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Positionierung der KerpenSPD zu Stichwahl der Bundesvorsitzenden

Ich bin froh, dass wir uns für eine Meinungsäußerung entschieden haben. Dass diese sehr schnell und sehr deutlich für das Team Esken/Walter-Borjans ausgefallen ist, freut mich umso mehr. Unsere Bundestagsfraktion hat, gemessen an den letzten Wahlergebnissen und Umfragewerten, sehr viel erreicht. Aber am Ende muss man feststellen, dass die fundamentalen Probleme mit der CDU nicht angegangen werden können. Viele Gesetze bekämpfen nur Symptome. Bei der Grundrente war nun erstmals zu sehen, was wir errreichen können, wenn die Partei deutlich macht, bis wohin ein Konsens akzeptiert wird.

Saskia und Norbert zeigen deutlich, dass sie weder Pro noch Contra GroKo sind, sondern Erwartungen an eine Gestaltung haben. Sie wollen den Bundesparteitag anhand von Sachthemen entscheiden lassen. Insbesondere wir hier im Revier, die wir seit einem Jahr auf zwei entscheidende Gesetze zur Zukunft und der Ausgestaltung des Strukturwandels warten, wissen wie wichtig es ist, dass am Ende ein Staatsvertrag steht, und keine kleinteiligen Kompromisse.

Denn auch die übernächste Regierung darf ihre Verantwortung für unsere Region nicht vergessen. Das heißt, dass die SPD stark stehen muss! Dafür müssen unsere Vorsitzenden offen in den Diskurs um die Weiterführung der Großen Koalition gehen. Ohne den Kompromiss bereits in der Tasche. Ohne Zusage unabhängig der Inhalte.

Die Große Koalition ist kein Selbstzweck. Der Austritt ebenso wenig.

Daniel Dobbelstein
Vorsitzender

Darum hat sich der Vorstand der KerpenSPD mit folgendem Brief an die Genossinnen und Genossen  klar und deutlich zu der vom 19. – 29.11.2019 stattfindenden Stichwahl positioniert.

Liebe Genossinnen und liebe Genossen,

die beiden Teams Scholz/Geywitz und Walter-Borjans/Esken haben es in die Stichwahl zum Bundesvorsitz geschafft.

Wir alle wissen, dass die unklare Handschrift der SPD in der Großen Koalition der Grund für das stete schlechte Abschneiden der SPD bei Wahlen ist. Erst bei der letzten Landtagswahl mussten wir alle zu unserem Entsetzen feststellen, dass die SPD nach Sachsen nun auch in Thüringen in die Einstelligkeit abgerutscht ist und damit in 10 Jahren 60 Prozent ihrer Wähler verloren hat.

Während Olaf Scholz sich wiederholt für ein Verbleiben in der Großen Koalition ohne inhaltliche Abwägung und damit für ein „Weiter so“ ausgesprochen hat, lehnt das Team Walter-Borjans / Esken eine weitere Zusammenarbeit mit der CDU ohne Chance auf die Umsetzung sozialdemokratischer Kernthemen kategorisch ab.

Wir haben keine Lust mehr für Beschlüsse und Entscheidungen einzutreten, hinter denen wir nicht stehen. Daher hat der Vorstand sich für eine Wahlempfehlung des Teams Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans entschieden!   

 Norbert kennt als Kölner das Rheinische Revier genau und ist Garant dafür, dass beim anstehenden Strukturwandel keiner unter die Räder kommt. Wir sind zudem sicher, dass bei den Themen Wandel der Arbeit, bezahlbare Mieten, Gesundheit und Rente sowie beim Klimaschutz nur mit dem Team Walter-Borjans / Esken rasche Fortschritte zu erzielen sind.

Bei der Digitalisierung sind wir zwar noch nicht Schlusslicht in Deutschland, hinken der Entwicklung aber sehr hinterher. Große Hoffnungen setzen nicht nur wir daher in die ausgewiesene Digitalisierungs-Expertin und gelernte Informatikerin Saskia Esken.

Bei der Stichwahl wird es auf jede Stimme ankommen!

Helft bitte durch Eure Stimmabgabe für Saskia und Norbert mit, dass es mit unserer Partei wieder aufwärts geht, damit unsere Kandidatinnen und Kandidaten bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr endlich wieder mit Rückenwind aus einem Bundestrend ins Rennen gehen!

Weitere Informationen findet ihr unter unsere.spd.de oder auf den Internetseiten der Kandidatenpaare. Für Norbert und Saskia ist das www.standhaft-sozial-demokratisch.de und für Klara und Olaf www.teamgeywitzscholz.de.

Glück Auf!

Euer Vorstand

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