Antrag

Antrag: Kopenhagen als Vorbild für Kerpens Radverkehr?

Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr am 18.6.2019
Kopenhagen – Ein Vorbild für die „Radstadt Kerpen“?

Sehr geehrter Herr Spürck,

ich beantrage zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr folgenden Beschluss zur Abstimmung zu stellen:

Die Verwaltung wird beauftragt, in einer der Sitzungen in 2019, einen kurzen Vortrag zu halten über die Maßnahmen, welche die Stadt Kopenhagen zur Stärkung des Radverkehrs unternommen hat. Falls leistbar, sollen hierzu erste Einschätzungen getroffen werden, welche Maßnahmen Kopenhagens für Kerpen sinnvoll wären und in welchem Kostenrahmen man sich bewegen würde.

Begründung: Kopenhagen hat in den letzten Jahren die Verkehrswende konsequent hin zum Rad     bewältigt. Dies sind neben großen Infrastrukturprojekten wie Radschnellwege auch einfache und kleine Vorhaben, wie eine Fußleiste an Ampeln, um nicht absteigen zu müssen oder LED Informationen in Radwegen, um bei einer „grünen Welle“ zu helfen.

Diese Dinge sollten den Ausschussmitgliedern zur Information gebracht werden, um   darüber zu diskutieren, ob dabei auch Punkte in das Mobilitätsleitbild von Kerpen      übernommen werden sollten.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Dobbelstein

SPD Stadtverordneter

Antrag Kopenhagen als Vorbild für Kerpens Radverkehr

Anfrage

Anfrage für den Jugendhilfeausschuss am 13.06.2019

Anfrage gemäß § 18 GO für den Jugendhilfeausschuss am 13.06.2019

 Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

am 19.05.2019 stellte das WDR-Fernsehen in der Sendung Westpol seine Umfrage unter den Jugendämtern in Nordrhein-Westfahlen vor. Abgefragt wurden die Fälle pro Planstellen 2015 sowie 2018; die Anzahl der Verdachtsfälle sexueller Gewalt und die Anzahl der Unterbringungen in Pflegefamilien bzw. Einrichtungen.

Auch das Kerpener Jugendamt beteiligte sich an der Umfrage. Bei den Fällen pro Planstelle hat das Kerpener Jugendamt mit 25 Fällen im Jahr 2018 eine sehr niedrige Fallrelation. Auf die Fragen zu den Verdachtsfällen sexueller Gewalt und Unterbringung in Pflegefamilie bzw. Einrichtungen wurden keine Angaben gemacht. Für mich stellen sich daher folgenden Fragen, um deren Beantwortung ich für die obigen Sitzung  des Jugendhilfeausschusses bitte:

  1. Warum wurden zu den Fragen „Anzahl der Verdachtsfälle sexueller Gewalt“, „Unterbringung in Pflegefamilien“ und „Unterbringung in Einrichtungen“ keine Angaben gemacht?
  2. Wie viele Verdachtsfälle sexueller Gewalt gab es 2018 im Zuständigkeitsbereich des Kerpener Jugendamtes?
  3. Wie viele Unterbringungen in Pflegefamilien gab es 2018?
  4. Wie viele Unterbringungen in Einrichtungen gab es 2018?

Da ich meine Anfrage mit einem Vorlauf von über 3 Wochen vor der Sitzung stelle, erwarte ich, dass die Antwort bereits mit den Sitzungsunterlagen versandt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Ingpeer Meyer

Stadtverordneter

2019-05-21 Anfrage JHA Jugendamt

Antrag

Antrag Veranstaltung im Rahmen der NS-Erinnerungskultur

Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur am 28.05.2019 um den Punkt „Veranstaltung im Rahmen der NS-Erinnerungskultur“

Antrag auf Durchführung einer Veranstaltung mit der Holocaust-Überlebenden Esther Bejarano gemeinsam mit der Microphone Mafia in diesem Jahr

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

im Haushalt des Jahres 2019 stehen auf Antrag der SPD-Fraktion für Aktivitäten im      Bereich der NS-Erinnerungskultur 5.000 Euro zur Verfügung.

Ich beantrage nach Genehmigung des Haushaltes 2019, möglichst im November 2019 im Umfeld des Gedenkens an die Reichspogromnacht, eine Lesung mit Konzert mit einer der letzten Holocaust-Überlebenden Esther Bejarano gemeinsam mit der Microphone Mafia zu veranstalten.

Begründung:

Gerade in Zeiten des immer stärker werden Rechtspopulismus und des offenen Auftreten rechtsradikalen, wenn nicht gar dem Gedankengut der Nationalsozialisten nahestehen Gruppen und Parteien auch in Kerpen, ist es aus meiner Sicht unerlässlich, unter anderem mit Veranstaltungen in der Öffentlichkeit dagegen aufzustehen. Was bietet sich dazu besser an, als eine Lesung einer Holocaust-Überlebenden.

Informationen über Esther Bejarano und die Microphone Mafia füge ich diesem Antrag ebenso bei, wie ein Angebot für die Veranstaltung.

Die Erweiterung der Tagesordnung der Sitzung am 28.05.2019 ist erforderlich, damit das Kulturamt die Veranstaltung direkt nach Haushaltsgenehmigung planen kann und die nächste Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur erst am 3. September 2019 stattfindet.

Mit freundlichen Grüßen

Ingpeer Meyer

stellv. Vorsitzender des Ausschusses für

Sport, Freizeit und Kultur

Bejarano & Microphone Mafia-2

SPD Antrag zur NS Erinnerungskultur

Antrag

Antrag Absperrung am Hallenbad Kerpen

Wieder Absperrung des Zugangs zum Eingang des Hallenbades an der Philipp-Schneider-Straße

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

vom Parkplatz aus befindet sich der Zugang zum Eingang des Hallenbades. Hier wurden Anfang 2018 Kanalarbeiten durchgeführt. Dabei wurde auch der Poller entfernt, der den Zu-gang nur für Fußgänger und Radfahrer regelte. Dieser Poller wurde nicht mehr eingesetzt, obwohl die Halterung dafür im Boden funktionstüchtig vorhanden ist. Seit Monaten wird die-ser Zugang jetzt durch PKW´s genutzt um zum hinteren Bereich der Sporthallen und Sport-anlagen zu gelangen.
Der Gipfel ist, dass hier jetzt auch PKW’s mit Anhänger regelmäßig diese illegale Zufahrt nutzen, die vermutlich nur im Notfall für Rettungsfahrzeuge vorgesehen ist und mit entspre-chenden Dreikantwerkzeugen zum Öffnen ausgestattet sind.
Bitte lassen Sie den Absperrpoller wieder umgehend einsetzen, damit hier kein größerer Schaden entsteht (der Untergrund ist für dauerhafte Fahrzeugnutzung nicht tragfähig), die Gefährdung von Fußgänger und Radfahrer sowie die illegale Nutzung durch PKW’s zukünf-tig wieder verhindert wird.
Sollten Sie Bildmaterial benötigen, lasse ich dieses Ihnen gerne zukommen.
Ich bedanke mich für Ihre Mühe.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Paffenholz