Verspätete Sitzungsvorlagen in den Ausschüssen der Kolpingstadt Kerpen
P R E S S E M I T T E I L U N G
Es kommt in der Verwaltung der Kolpingstadt Kerpen immer wieder vor, dass Sitzungsvorlagen und – unterlagen den Ausschussmitgliedern und Fraktionen erst sehr spät veröffentlicht werden. Eine vernünftige Einarbeitung, Vorbereitung und Behandlungen in den Fraktionen ist so nicht möglich. Des Öfteren hatte die SPD wie auch andere Fraktionen dies beim Bürgermeister bereits bemängelt.
„Wir haben ja Verständnis dafür, wenn mal eine Vorlage aufgrund eines hohen Krankheitsstandes nicht fristgerecht vorgelegt werden kann. Aber dass ein bis zwei Tage vor der jeweiligen Sitzung mehrere Vorlagen nicht vorliegen, ist ein Ding der Unmöglichkeit.“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende der SPD Andreas Lipp diesen Sachverhalt. „Das zieht sich bereits über die gesamte bisherige Legislaturperiode immer mal wieder durch und gipfelte nun in der letzten Schulausschusssitzung am vergangen Mittwoch.“, ergänzt der SPD-Schulausschussvorsitzende Torsten Bielan. Zu dieser Sitzung, welche gerade einmal 6 Tagesordnungspunkte beinhaltete, für die Vorlagen erstellt werden sollten, mussten 4 von der Tagesordnung gemäß Geschäftsordnung wieder gestrichen werden, da bis mittags am Ausschusstag noch immer keine Vorlagen vorhanden waren. „Dabei resultierten diese Tagesordnungspunkten aus Anträgen, die aus Dezember 2017 und Januar 2018 gestellt wurden, also ausreichend Zeit zur Erstellung der Vorlagen gegeben war.“, ärgert sich Lipp. Da ist es nicht verwunderlich, wenn Vorgänge sich nur schleppend vorwärts bewegen. Umso bedauerlicher, dass es gerade die Schullandschaft betraf, wo ein hoher Druck zur Handlung herrscht. Dies muss unbedingt abgestellt werden.
Die SPD hofft, dass dies nicht die ersten negativen Auswirkungen der durch den Bürgermeister zum März umgestellten Organisationsstruktur geschuldet ist. Hier hatte die SPD bereits bemängelt, dass Schnittstellen auseinandergerissen werden, die sachlich zusammen gehören.
Andreas Lipp
Fraktionsvorsitzender