Haushalt 2016: Straßenunterhaltungen/-sanierungen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

bei den Haushaltsberatungen der SPD ist aufgefallen, dass einige DSK-Maßnahmen bei den Straßenunterhaltungen/-sanierungen in der Vergangenheit nicht durchgeführt wurden.

So fehlen zum Beispiel die Maßnahmen für die Herren- und Fuchsiusstraße in Sindorf, welche aufgrund der Haushaltssperre in 2014 in das Jahr 2015 geschoben wurden. Aufgrund der späten Verabschiedung des Haushaltes konnte für diese Straßen keine Firma gefunden werden, die diese noch hätte umsetzen können.

Im aktuellen Haushaltsplanentwurf für 2016 sind diese Straßen nicht mehr aufgeführt.

Wir bitten daher um eine Aufstellung aller nicht durchgeführten DSK-Maßnahmen der Jahre 2014 und 2015. Für die Herrenstraße und Fuchsiusstraße in Sindorf sind die entsprechenden Mittel im Haushalt für 2016 nachzutragen, so dass diese Maßnahmen kurzfristig nach Verabschiedung des Haushaltes endlich umgesetzt werden können.

Wir bitten um Stellungnahme und, falls notwendig, um Beschlussvorlage im nächsten Bau- und Feuerschutzausschuss.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Lipp
Fraktionsvorsitzender