Kategorie: Antrag

Klimaanlage in der Aula des Schulzentrums Horrem/Sindorf

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, beim Konzert der Big Band der Willy-Brandt-Gesamtschule im Schulzentrum kamen die Besucher zu einem doppelten Genuss.

Anfrage für den BauA am 22.06.2017 – Holzbrücke über K39n in Kerpen-Sindorf

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, am 03. Mai 2017 machte der SPD-Stadtverordnete Appelmann die Verwaltung per Mängelmeldung darauf aufmerksam, dass an der Holzbrücke über die K39n in Sindorf ein Schaden am Geländer besteht. Am 09. Mai 2017 erhielten wir die Antwort aus der Fachabteilung 15.1, dass der Schaden nicht auf einfachem Weg repariert werden könne, da…
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Fußgängerampel Berliner Ring

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, seit geraumer Zeit ist die Fußgängerampel Berliner Ring in Höhe Hausnummer 24b außer Betrieb. Grund hierfür ist ein Defekt der Anlage. Da es sich um eine alte Ampelanlage handelt, ist eine Ersatzteilbeschaffung laut Amt 16.2, Hr. Strehling nur sehr schwer und aufwendig, wenn überhaupt noch, möglich. Daher wurde versuchsweise die Ampel…
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Beanstandung des Beschlusses zur Ernennung von 2 Stadtverwaltungsdirektoren in der Ratssitzung vom 02.05.2017, TOP 19.1 und 19.2

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit beantragen wir, den o.a. gefassten Beschluss zu beanstanden. Begründung: Da die Kolpingstadt Kerpen zum Zeitpunkt der Entscheidung über keinen von der Kommunalaufsicht genehmigten Haushalt verfügte, befand sie sich in der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 GO. Beförderungen sind grundsätzlich nicht durch den § 82 Abs.1 Nr.1 GO NRW gedeckt. Vgl.…
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