Kategorie: Anfrage

Fußwegverbindung zwischen der Genter Straße und der Straße Auf dem Bauer

28. April 2022

Anfrage gem. § 18 der Geschäftsordnung für den Arbeitskreis für Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am 11.05.2022 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, eine Bürgerin sprach mich auf den unterschiedlichen Ausbaustandard der Fußwegverbindung zwischen der Genter Straße und der Straße Auf dem Bauer an. (Siehe beigefügte Straßenkarte) Das erste Teilstück ist asphaltiert und für jeden Verkehrsteilnehmer begehbar. Das zweite Teilstück…
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Terminierung des interfraktionellen Gespräches für die Neugestaltung der städtischen Homepage

11. April 2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, mit DRS.NR. 37.22 hatte der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 01.02.2022 die Verwaltung beauftragt, zu einem interfraktionellen Gespräch einzuladen, um die weitere Vorgehensweise – auch hinsichtlich des Aspektes von Open Source – zu besprechen. Hierzu hatte es bereits am 04.02.2019! einen Antrag der SPD Fraktion gegeben, welcher positiv mit…
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Anfrage zum Ratsbeschluss „Städteinitiative Tempo 30“ vom 08.02.2022 (DRS.Nr. 16.22)

11. April 2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, am 08.02.2022 hatte der Stadtrat auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig den Beschluss gefasst, sich der „Städteinitiative Tempo 30“ anzuschließen. Heute, zwei Monate später, ist der Beschluss noch immer nicht umgesetzt, wie man der Homepage der Initiative entnehmen kann: https://www.lebenswerte-staedte.de/staedte-und-gemeinden-der-initiative.html Die Umsetzung des Beschlusses erzeugt weder finanziellen Aufwand, noch ist er mit…
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Brückenbauwerk Frenser Weg

10. März 2022

Anfrage gem. § 18 Geschäftsordnung zur Sitzung des Bau- und Feuerschutzausschusses (BFA) am 17.03.2022 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in der Sitzung des Umweltausschusses (UA) am 08.03.2022 wurde unter TOP 8 – Sachstand der Ausgleichsflächen in Horrem/ Frenser Weg – u.a. der Sachstand zum Brückenbauwerk mitgeteilt.In der Sitzung des BFA am 17.06.2021 wurde durch die Verwaltung…
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