Sachstandsbericht stationäre Pflege, Neubau im Stadtteil Sindorf
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Sozialausschuss am 19.11.2015 wurde durch die Caritas informiert, dass man nun noch ein halbes Jahr versuchen werde, mit dem Eigentümer der im Baufeld befindlichen Immobilie abzuklären, unter welchen Voraussetzungen die vorgestellte Variante 2 realisierbar ist. Diese Frist ist nun im Mai abgelaufen. Im Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr am 01.12.2015 wurde vermerkt, dass der aktuelle Sachstand in diesem Ausschuss wieder mitgeteilt werde.
Wir bitten darum, diesen Punkt als Tagesordnungspunkt aufzunehmen und um Mitteilung im Ausschuss, was die Ergebnisse dieser Klärungen sind und welche Variante die Caritas nun beabsichtigt umzusetzen. Vor allem sollte darüber informiert werden, wann mit einem Bau begonnen werden kann.
Falls notwendig oder hilfreich sollte dann hierzu die Caritas eingeladen werden, um im Ausschuss zu berichten.
Je nach Ausgang/Information sollte im Ausschuss diskutiert werden, wie in diesem Thema weiter verfahren werden soll, denn schließlich ist dies ein Thema, was sich nun über Jahre hinweg zieht und noch immer kein Zeitpunkt zur Umsetzung in Sicht ist.
Die Aussage im Sozialausschuss seitens der Caritas, dass wenn es „keine Realisierungsmöglichkeit“ der Variante 2 geben sollte, man „die vorgestellte Variante 1 auf Basis des Bebauungsplanes 254a weiter verfolgen“ wolle, lässt leider immer noch den Umsetzungszeitpunkt komplett offen. Diesen Umstand ist zumindest die SPD nicht weiter gewillt, hinzunehmen und offen für Alternativen bzgl. einer Pflegeeinrichtung an diesem Standort.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Lipp
Fraktionsvorsitzender