Kategorie: Antrag

Thomas Jurczyk zum stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

21. März 2024

PRESSEMITTEILUNG Ende Februar hat die SPD-Fraktion in ihrer Fraktionssitzung einen bedeutenden Schritt in der politischen Führungsebene getan. Der Stadtverordnete und designierte Bürgermeisterkandidat Thomas Jurczyk wurde einstimmig zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.Dem 55-jährigen Genossen sind als Oberstleutnant bei der Bundeswehr Führungsaufgaben mehr als geläufig. Mit dieser Entscheidung unterstreicht die SPD in Kerpen ihr Vertrauen in Thomas Jurczyk…
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Heizungsanlage Mühlenfeldschule

7. März 2024

Anfrage zum Bau- und Feuerschutzausschuss am 07.03.2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, seit Jahren ist die Heizungsanlage der Mühlenfeldschule defekt und kann inzwischen auch nicht mehr qualitativ entsprechend repariert werden. Für die Erneuerung der Heizungsanlage stehen im Haushalt seit 2023 entsprechende Mittel bereit. Eine Ausschreibung der Erneuerung hat bisher aus Personalmangel nicht stattgefunden, wurde aber der…
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Verkehrszeichen und Erkennbarkeit

6. März 2024

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Verkehrszeichen sollen den Verkehr regeln und müssen von allen Verkehrsteilnehmern beachtet werden. Die Straßenverkehrsbehörde legt fest, wie und wo Verkehrszeichen aufgestellt werden.Die VwV zur Straßenverkehrsordnung legt im § 45 fest, das Verkehrsschauen durchgeführt werden müssen, um die Sichtbarkeit und Begreifbarkeit von Verkehrszeichen, auch bei Nacht, zu gewährleisten. Dies ist an mehreren…
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Maßnahmen gegen Elterntaxis: NRW-Städte dürfen ab sofort Straßen vor Schulen sperren / Unser Antrag zu den Sindorfer Grundschulen

29. Februar 2024

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ein aktueller Erlass der Landesregierung schafft Rechtssicherheit für Schulen, die Straßen an der Schule zeitweise sperren zu wollen. Diese sollen für 30 bis 45 Minuten, zur Zeit des Unterrichtsbeginns und des Unterrichtsendes, in sogenannte Schulstraßen verwandelt werden. So können Anlieger weiter verkehren, für Elterntaxis und Durchgangsverkehr ist für diese Zeit die…
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