Richtigstellung zur Berichterstattung AWO Sindorf – „Umzug auf die andere Straßenseite“ vom 13.01.2017

Es freut die SPD, dass nun wieder Bewegung in das Thema der AWO-Begegnungsstätte kommt. Bereits im letzten Haushalt, also vor mehr als einem Jahr, wurde das Budget für einen Neubau in den Haushalt eingestellt (Antrag der SPD vom 18.12.2015). Bezüglich der jetzigen Situation zur alternativen Planung, die Begegnungsstätte in einem möglichen weiteren Anbau an die Ulrichschule zu integrieren, gibt Ihr Bericht auch alle Fakten richtig wieder, wobei über der AWO dann sicherlich mehr als nur ein Klassenraum entstehen würden.

Was Ihnen (offensichtlich von Seiten der Verwaltung) jedoch gänzlich falsch mitgeteilt wurde, sind die Überlegungen zur weiteren Nutzung der bisherigen AWO Geländes.
Es ist ja bekannt dass es immer wieder Versuche in der Politik gibt, sich mit fremden Federn zu schmücken und es ist immer wieder verwunderlich wer so alles auf unseren Zug aufspringen möchte. Das es aber gerade die BBK/ Piraten sein sollen, die nun das Heft des Handelns für die Feuerwehr in Sindorf in die Hand genommen haben, ist abenteuerlich.

Weiter zur Richtigstellung:

Am 03.12.2015 beantragte die SPD die Neubaukosten für eine Begegnungsstätte zu schätzen, um darüber im Haushalt 2016 zu diskutieren. Am 18.12.2015 beantragte die SPD den Neubau der AWO unter Berücksichtigung einer notwendigen Erweiterung des Feuerwehr-Gerätehauses. So wurde es dann auch im Haushalt 2016 beschlossen. Am 07.09.2016 fragte die SPD dann den Sachstand der Planungen zu diesem Projekt an. In den SPD Anträgen vom 06. und 21.10.2016 wollte die SPD dann konkrete Aussagen und Planungen zu dem Sachverhalt vorgelegt bekommen.
Hierzu wurden dann auch entsprechende Entwürfe vorgelegt. Dazu gehörte auch die Integration der Begegnungsstätte in einen Erweiterungsbau der Ulrichschule.

Auch bei der Planung der Begegnungsstätte in einen Schulanbau war die SPD immer davon ausgegangen, dass die notwendige Erweiterung der Feuerwehr natürlich auch weiter verfolgt wird.
Da im aktuellen Haushaltsentwurf jedoch keine Gelder für diese Erweiterung eingestellt wurden, hat der SPD Stadtverordnete Torsten Bielan mit gestrigem Datum einen entsprechenden Antrag gestellt.

Somit stellen wir fest: Maßgeblicher Treiber in Sachen Begegnungszentrum und Erweiterung der der Feuerwehr war und ist die SPD. Von Seiten BBK/Piraten ist leider nicht ein einziger Antrag noch ein Kommentar in einer Ausschussniederschrift zu diesem Thema zu finden.

gez. Andreas Lipp

Fraktionsvorsitzender

Unsere Anträge:

Antrag vom 26.10.2015
Antrag vom 18.12.2015
Antrag vom 07.09.2016
Antrag vom 26.09.2016
Antrag vom 21.10.2016
Antrag vom 12.01.2017