Anträge der SPD Kerpen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wie dem Arbeitskreis „Strukturwandel“ in seiner letzten Sitzung vorgeschlagen wurde, sind im Rahmen des Strukturwandels Bürgerbeteiligungsprojekte geplant. Auch wenn sich die Verwaltung um eine möglichst hohe Förderung bemühen wird,...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 sind diverse Unterhaltungsaufwendungen und Investitionen im Schulbereich eingeplant. Im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes ist es aus unserer Sicht wichtig, dass sowohl Politik, als auch...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 sind bei den Schulen unter der Kostenart 5255200 Service und Wartung EDV geringe Zahlen an IT-Anschaffungen je Schule dargestellt.Des Weiteren liegt auf Seite 949 mit einer Übersicht Digitalpakt...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, „Der Klimawandel ist spürbar und verursacht Kosten, auch in Deutschland“. Das ist einer der Kernbotschaften des Bundesumweltamtes. Bereits im Jahr 2012 wurde durch das Bundesumweltamt festgehalten, dass falsche Entscheidungen zu...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD-Fraktion hat zum Tagesordnungspunkt 7 "Veränderungen der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege" Beratungsbedarf und beantragt die Verschiebung der "Vorlage" in den Haupt- und Finanzausschuss. Wir möchten bis dahin noch in...
Antrag zur nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 23.02.2021 sowie des Haupt- und Finanzausschusses am 09.03.2021 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, mit Schreiben vom 02.02.2021 hatten wir die Beratung dieser dringenden und wichtigen Thematik im nächsten...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, vorab möchte ich meine Freude kundtun, dass Ihre CDU-Parteikollegen und Sie unsere Forderung aus 2018, die Schulsozialarbeit mit dem notwendigen Personal zu bestücken, nun doch, nach knapp 3 Jahren, mittragen. Im Arbeitskreis Personal...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der Arbeitskreis Personal hatte der Verwaltung am 03.03.2020 den Auftrag gegeben, die fehlenden Stellen im Schulamt zu identifizieren und in den Haushalt 2021/2022 einzubringen. In der Vorlage 510.20 ist zu lesen, dass mit dem...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir begrüßen den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2021 und beantragen weiterhin, dass die Verwaltung am 23.02.2021 im Umweltausschuss darüber Auskunft gibt, welche ordnungsbehördlichen und sonstigen rechtlichen...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, am 13.08.2020 wurde im Arbeitskreis „Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit“ unter Top 7 mein Antrag vom 24.05.2020 behandelt.Vom Arbeitskreis wurde einstimmig empfohlen, dass die Verwaltung in Abstimmung mit der Kreisverwaltung und...