Anträge der SPD Kerpen
Antrag zum Schulausschuss am 04.12.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für den ab 2025 geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler stellt der Bund zwei Milliarden Euro zu Verfügung. Das Kabinett beschloss die Einrichtung eines Sondervermögens,...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der Arbeitskreis „Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit“ war am 18.09.2019 bei einem Vor-Ort Termin zugegen und hat, wie von mir im Antrag ausgeführt, gesehen, dass der Hahnenwall nicht vom Anschein her eine Tempo-7-Zone ist. Vor Ort...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Spürck, im AK Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am 07.11.2019 wurde vereinbart, dass sich die Stadtverordneten Frank Ehrlich und Helmut Schauwinhold mit den betroffenen Anliegern der Falladastraße und Goethestraße zum dem Thema...
Antrag für den Bau- und Feuerschutzausschuss am 05.12.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in der Sitzung des Arbeitskreises „Kosteneinsparung multiples Feuerwehrgebäude Manheim-neu“ am 31.10.2019 wurde deutlich, dass der Arbeitskreis nur schleppend bis gar nicht...
Antrag für den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr am 03.12.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD-Fraktion beantragt, für den kommenden Planungsausschuss den Tagesordnungspunkt „LKW Parkplätze in Industrie- und Gewerbegebieten“ auf die Tagesordnung zu...
Antrag für die nächste Umweltausschusssitzung am 26.11.2019 und für den Haupt- und Finanzausschuss am 10.12.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir beantragen die Beratung dieses Punktes in den Ausschusssitzungen und bitten um Beantwortung folgender Fragen: Nach...
Antrag für die Sitzung des Umweltausschusses am 26.11.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir beantragen, das Thema „Klimaschutzpreis der Kolpingstadt Kerpen“ auf die Tagesordnung des Umweltausschusses am 26.11.2019 zu nehmen. Begründung: Der Umweltausschuss...
Antrag für die Sitzung des Umweltausschusses am 26.11.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir beantragen die Beratung dieser Angelegenheit und eine entsprechende Berichterstattung zum aktuellen Sachstand durch die Verwaltung in der nächsten Umweltausschusssitzung....
Antrag für die Sitzung des Umweltausschusses am 26.11.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir beantragen, das o.a. Thema auf die Tagesordnung des Umweltausschusses zu nehmen. Begründung: Bereits seit 20.02.2018 ist die sinnvolle Installation einer PV-Anlage auf...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir beantragen, den öffentlichen Tagesordnungspunkt „Sachstand zum Stellenbesetzungsverfahren des Ersten Beigeordneten in der Kolpingstadt Kerpen“ aufgrund seiner Dringlichkeit auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 05.11.2019...