Anträge der SPD Kerpen
Antrag zur Sitzung des Arbeitskreises „Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit“ am 03.07.2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, viele Bürgerinnen und Bürger haben den Eindruck, dass die Ampelschaltung an der Kreuzung Hahnenstraße/Kölner Straße/Stiftsstraße nicht...
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr am 18.06.2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in den letzten Monaten wurden viele Beschlüsse zu verschiedenen Vorhaben in Sindorf gefasst, von denen es seit geraumer Zeit keine neuen Informationen...
PRESSEMITTEILUNG Ende Februar hat die SPD-Fraktion in ihrer Fraktionssitzung einen bedeutenden Schritt in der politischen Führungsebene getan. Der Stadtverordnete und designierte Bürgermeisterkandidat Thomas Jurczyk wurde einstimmig zum stellvertretenden...
Anfrage zum Bau- und Feuerschutzausschuss am 07.03.2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, seit Jahren ist die Heizungsanlage der Mühlenfeldschule defekt und kann inzwischen auch nicht mehr qualitativ entsprechend repariert werden. Für die Erneuerung der Heizungsanlage...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Verkehrszeichen sollen den Verkehr regeln und müssen von allen Verkehrsteilnehmern beachtet werden. Die Straßenverkehrsbehörde legt fest, wie und wo Verkehrszeichen aufgestellt werden.Die VwV zur Straßenverkehrsordnung legt im § 45...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ein aktueller Erlass der Landesregierung schafft Rechtssicherheit für Schulen, die Straßen an der Schule zeitweise sperren zu wollen. Diese sollen für 30 bis 45 Minuten, zur Zeit des Unterrichtsbeginns und des Unterrichtsendes, in...
Antrag zur Sitzung des Rates am 19.03.2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wie der medialen Berichterstattung zu entnehmen ist, erreichen leider im Moment viele Tierheime ihre Kapazitätsgrenzen mit teils schwerwiegenden Folgen für die Tiere. Eine Möglichkeit, dem...
Gemeinsamer Antrag von SPD, B90/GRÜNE, FDP, Die LINKE, BBK, UWG und PIRATEN für den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr am 5.3.2024 zur Aufstellung von Sitzbänken im Stadtgebiet Kerpen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir beantragen die Aufstellung von 4...
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen, Die Linke, FDP sowie der Stadtverordneten der UWG und Die Piraten Sehr geehrter Herr Bürgermeister,in den zurückliegenden Tagen wurde äußerst kontrovers und unsachlich über die Thematik “Sexualpädagogische...
Antrag für die Sitzung des Arbeitskreises „Verkehrsplanung und –sicherheit“ am 01.02.2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wiederholt kommt es in der Alten Landstraße gegenüber Haus.-Nr. 18, der Begegnungsstätte der AWO, zu Problemen beim Ein- bzw. Ausparken durch...