Anträge der SPD Kerpen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in der Sitzung des Umweltausschusses wurde unter DRS 306.15 zu unserem Antrag vom 22.07.2015 festgehalten, dass das Projekt Storchenwiese in diesem Jahr wieder aufgenommen werden soll. Wir bitten um Sachstandsmitteilung bezüglich der...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, während man in den Wohngebieten Sindorfs nach Ausbau der Infrastruktur durch RWE in Zusammenarbeit mit Netcologne mit Highspeed durchs Internet surft, wurde man in der Johannes-Kepler-Straße in der ersten Ausbaustufe nicht...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der Schulausschuss hat beschlossen, den Schulentwicklungsplan nicht zu überarbeiten und hierfür kein Budget bereitzustellen. Im Stadtrat am 15.12.2015. wurde der Schulentwicklungsplan mit Fassung November 2015 aufgrund von...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, auf der Tagesordnung der oben genannten Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur steht unter TOP 4.1 die weitere Nutzung der Erfthalle. Für eine sachgerechte Diskussion erachten wir es als notwendig, dass die...
Barrierefreiheit durch Ausbau der Bordsteinabsenkungen in der Kolpingstadt Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der Bund hat mit einem Projektaufruf auf vorgenanntes Förderprogramm hingewiesen. Dieses Programm fördert auch den barrierefreien und demographiegerechten...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD-Fraktion beantragt, die im Haushaltssicherungskonzept 2015 verabschiedete forcierte Nachtabschaltung von Straßenlaternen für die Bereiche in der Nähe temporärer Geflüchtetenunterkünfte („Containerstandorte“) auszusetzen. Des...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD-Fraktion beantragt, für den Posten „Renovierung Tennenplatz am Europagymnasium“ in Höhe von 35.000 Euro einen Sperrvermerk zu setzen. Eine Renovierung angesichts der Diskussion über die Verlegung des Jahnstadions im Rahmen des...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, unter o.g. Produktgruppe ist die Anschaffung von 500 Stühlen für das Europagymnasium vorgesehen. Unserer Kenntnis nach sind für die Aula bereits ausreichend Stühle vorhanden, welche noch funktionstüchtig sind. Eine Neuanschaffung ist...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bei den Haushaltsberatungen der SPD ist aufgefallen, dass einige DSK-Maßnahmen bei den Straßenunterhaltungen/-sanierungen in der Vergangenheit nicht durchgeführt wurden. So fehlen zum Beispiel die Maßnahmen für die Herren- und...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Diskussionen der letzten Wochen hinsichtlich widerrechtlichem PKW-Verkehrs und Müllablagerungen im Marienfeld werden Ihnen sicherlich nicht entgangen sein. In diesem Zusammenhang mussten beschädigte Schranken instandgesetzt und...