Anträge der SPD Kerpen
Anfrage zur Sitzung des Stadtrates am 17.12.2019 und Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr am 28.01.2020 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in der Sitzung des Planungsausschusses am 03.12.2019 wurde unter TOP 3.4 Projektliste 16.1 –...
Antrag zur Sitzung des Integrationsrates am 11.12.2019 und Sitzung des Rates am 17.12.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD-Fraktion beantragt, dass der Integrationsrat dem Stadtrat empfiehlt, den folgenden Beschluss zu fassen: Wort halten - Unterstützung der...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, am gestrigen Dienstag konnte die Müllabfuhr in Sindorf dabei beobachtet werden, dass sie Probleme hatte, durch die 7km/h-Straßen im Wohngebiet Keuschenend zu fahren (an Abbiegungen, wo Baumscheiben sind). Es war ferner zu beobachten,...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, direkt vor dem Fachgeschäft Augenoptik/Hörakustik Jonen, Kerpener Str. 171 in Sindorf wurde eine baulich markierte Parkfläche angelegt, in der sich ein Hydrantenanschluss befindet. (s.A.) Gem. § 12 (3) STVO ist das Parken über...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der Autoverkehr hat in Sindorf deutlich zugenommen. Daher wird auch in die Nebenstraßen ausgewichen, wie z.B. in den Glockenring. Weil im Glockenring (bis Im Dänert) die Bürgersteige überwiegend sehr schmal sind, hat man auf der...
P R E S S E M I T T E I L U N G Es nimmt kein Ende: Auch Sitzungsleitung kann der Bürgermeister nicht - Neutralität? Für ihn ein Fremdwort "Nach allem, was sich nun an Fehltritten, Falscheinschätzungen und Fehlern in der Kolpingstadt Kerpen angehäuft hat, müssen wir...
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Vergnügungssteuersatzung der Kolpingstadt Kerpen hat als Bemessungsgrundlage für die Besteuerung von Glückspielautomaten mit Gewinnmöglich das Einspielergebnis....
Antrag zum Schulausschuss am 04.12.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für den ab 2025 geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler stellt der Bund zwei Milliarden Euro zu Verfügung. Das Kabinett beschloss die Einrichtung eines Sondervermögens,...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der Arbeitskreis „Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit“ war am 18.09.2019 bei einem Vor-Ort Termin zugegen und hat, wie von mir im Antrag ausgeführt, gesehen, dass der Hahnenwall nicht vom Anschein her eine Tempo-7-Zone ist. Vor Ort...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Spürck, im AK Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am 07.11.2019 wurde vereinbart, dass sich die Stadtverordneten Frank Ehrlich und Helmut Schauwinhold mit den betroffenen Anliegern der Falladastraße und Goethestraße zum dem Thema...