Anfragen der SPD Kerpen
Anfrage gemäß § 18 GO für den Bau- und Feuerschutzausschuss am 6. Dezember 2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in den letzten Tagen häufen sich Presseberichte über unzureichende Kontrollen von Brücken in NRW-Städten. Laut diesen Berichten müssen die Kontrollen...
Anfrage gemäß § 18 GO für die Schulausschusssitzung am 28. November 2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, aus der Antwort der NRW-Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1559 des SPD-Landtagsabgeordneten Guido van den Berg geht hervor, dass an der Grundschule im Park...
Anfrage gemäß § 18 GO für die Stadtratssitzung am 6. November 2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, das Oberverwaltungsgericht Münster ging in seiner Entscheidung vom 10.09.2007 davon aus, dass die gesetzlichen Vorgaben des Bundesbesoldungsgesetzes § 14 und des...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Holzbrücke über die K39n in Kerpen-Sindorf befindet sich seit Jahren in keinem guten Zustand und war bereits mehrere Male Grund von Anträgen und Anfragen meinerseits. Wohlwissend, dass Gutachter Vorschläge gemacht haben und ein...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bei der Begehung am 13.12.2017 hat oben genannte Bushaltestelle einstimmige Zustimmung aller Beteiligten für einen barrierefreien Ausbau bekommen. Siehe hierzu Aktenvermerk vom 19.12.2017. Abteilung 16.2 erarbeitete einen Vorschlag...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im Schulausschuss am 27.06.2018 wurde auf unsere Anfrage vom 15.06.2018 durch die Verwaltung schriftlich erklärt, dass der Beginn der Geschäftstätigkeit der Planungs- und Baugesellschaft Ende Oktober erwartet wird. Hinsichtlich der...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD möchte folgende schriftliche Mitteilung zum o.a. TOP mit beiliegendem Foto machen: Wir zweifeln weiterhin an, dass die von Herrn Canzler gemachte Aussage, die KiTa am Sandweg würde in 2018 fertiggestellt, korrekt ist. Das Foto...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in der Facebookgruppe „Bürgernahe Politik“ wurde ich auf die auf die Hinweistafel „Wanderwege im Marienfeld“ aufmerksam gemacht.Leider kann man bei dem Farbsystem nicht erkennen, welcher Pfeil zu welchem Weg gehört. Ich bitte daher...
Anfrage nach § 18 der Geschäftsordnung für den Schulausschuss am 27.06.2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, geplant war, dass die Schulbaugesellschaft ja bis zum Sommer gegründet sein sollte, um die dringend benötigten Schulbauten zügig errichten zu können. In...
Anfrage nach § 18 der Geschäftsordnung für den Schulausschuss am 27.06.2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, an der Gesamtschule stehen nach wie vor vier gebrauchte und in die Jahre gekommene Schulcontainer. Unser Vorschlag, diese kurzfristig in diesem Jahr durch...