Sehr geehrter Herr Bürgermeister, es gibt mittlerweile für alles und jeden Regelungen, nur der zu Fuß gehende Mensch wird immer mehr benachteiligt weil er keine Lobby hat. Ich beantrage, dass die Verwaltung im nächsten Fachausschuss mitteilt, welche Maßnahmen derzeit...
Anträge der SPD Kerpen
Behebung Probleme in der Vertretersituation der städtischen KiTas
Antrag zum HFA am 12.12.2017 (Haushalt/Stellenplan) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Betreuungssituation in den KiTas wurde im letzten KitaRat der KiTa Tausendfüßler abermals sehr nachdrücklich bemängelt. Die Vertretungslösungen haben hier in keinster Weise zu...
Bericht und Aussprache zur Vergabe des Busverkehrs im Rhein-Erft-Kreis
Antrag zum Planungsausschuss am 16.01.2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir beantragen, in den Fachausschuss Vertreter des Kreises oder der REVG einzuladen um uns darzustellen, wie die Umstrukturierung im Busverkehr durchgeführt werden soll. Es wäre sehr schön,...
Schaffung von 2 Stellen in der Bauüberwachung
Antrag zum HFA am 12.12.2017 (Haushalt) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, seit einiger Zeit ist bekannt, dass in der Bauüberwachung Stellen fehlen, um die Ansprüche an die vor uns stehenden Aufgaben zu bewältigen. Wir beantragen daher, die auch in der Orga- und...
Vorübergehende Schulcontainer an der Gesamtschule Sindorf
Antrag zum Schulausschuss am 06.12.2017 sowie Stadtrat am 19.12.2017 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, an der Gesamtschule Sindorf wurde ein Raumbedarf von mindestens 4 weiteren Klassenräumen identifiziert. Für den Bau dieser Klassenräume wurde im Haushalt 2017 das...
Kosten zum Bau einer Zaunanlage Ulrichschule
zu TOP 5 - Schulausschuss am 06.12.2017 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im Haushaltsplan wurden für die Position "Zaunanlage Ulrichschule“ 15.000 € eingestellt. Wir beantragen, diese Maßnahme aus dem Haushalt 2018 zu streichen. Gemäß Ratsbeschluss sollen die...
Senkung der Kreisumlage
Antrag zur Sitzung des Stadtrates am 19.12.2017 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der SPD-Fraktion ist bewusst, dass Sie keinen direkten Einfluss haben, die Kreisumlage senken zu können. Dennoch beantragen wir folgenden Beschluss zur Abstimmung zu stellen: Die...
Verkauf nicht mehr benötigter Gebäude und Grundstücke
Antrag für den Haupt- und Finanzausschuss am 12.12.2017 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im HSK unter 2015-9 "Verkauf nicht mehr benötigter Gebäude und Grundstücke" Aktualisierung 2017, wird das AWO Gebäude in Kerpen Mitte aufgezählt. Dies ist unserem Wissen nach als...
Fahrbahnkissen Nordstraße
Antrag für den Haupt- und Finanzausschuss am 12.12.2017 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD-Fraktion beantragt die Einstellung von Mitteln entsprechend des Haushaltsplans für 2017 für die Erstellung von Fahrbahnkissen an der Nordstraße. Die Politik hat hier...
Berufsförderung im Rahmen des ISEK
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit beantragen wir, den Punkt "Berufsförderung im Rahmen des ISEK" auf die Tagesordnung für den nächsten zuständigen Fachausschuss zu nehmen. Es soll von der Verwaltung dargestellt werden, ob, und wenn ja, wie im Rahmen bspw. der...






