von mgraubner | 07. März 2024 | Antrag
Anfrage zum Bau- und Feuerschutzausschuss am 07.03.2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, seit Jahren ist die Heizungsanlage der Mühlenfeldschule defekt und kann inzwischen auch nicht mehr qualitativ entsprechend repariert werden. Für die Erneuerung der Heizungsanlage...
von mgraubner | 06. März 2024 | Antrag
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Verkehrszeichen sollen den Verkehr regeln und müssen von allen Verkehrsteilnehmern beachtet werden. Die Straßenverkehrsbehörde legt fest, wie und wo Verkehrszeichen aufgestellt werden.Die VwV zur Straßenverkehrsordnung legt im § 45...
von mgraubner | 29. Februar 2024 | Antrag
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ein aktueller Erlass der Landesregierung schafft Rechtssicherheit für Schulen, die Straßen an der Schule zeitweise sperren zu wollen. Diese sollen für 30 bis 45 Minuten, zur Zeit des Unterrichtsbeginns und des Unterrichtsendes, in...
von mgraubner | 28. Februar 2024 | Antrag
Antrag zur Sitzung des Rates am 19.03.2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wie der medialen Berichterstattung zu entnehmen ist, erreichen leider im Moment viele Tierheime ihre Kapazitätsgrenzen mit teils schwerwiegenden Folgen für die Tiere. Eine Möglichkeit, dem...
von mgraubner | 28. Februar 2024 | Anfrage
Anfrage gem. § 18 Geschäftsordnung zur Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr am 05.03.2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wie der medialen Berichterstattung zu entnehmen ist (Kölnische Rundschau vom 26.01.2024), hätte die Bezirksregierung angeblich...
