von mgraubner | 23. August 2016 | Antrag
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die seit 2015 geforderten und durch den Stadtrat beschlossenen rollierenden Analysen der Haushaltssituation sowie die Bereitstellung von aussagekräftigen Berichten hinsichtlich der Budgetausnutzung sind bis heute nicht erfolgt. Sobald...
von mgraubner | 04. April 2016 | Antrag
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD-Fraktion beantragt, die im Haushaltssicherungskonzept 2015 verabschiedete forcierte Nachtabschaltung von Straßenlaternen für die Bereiche in der Nähe temporärer Geflüchtetenunterkünfte („Containerstandorte“) auszusetzen. Des...
von mgraubner | 04. April 2016 | Antrag
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD-Fraktion beantragt, für den Posten „Renovierung Tennenplatz am Europagymnasium“ in Höhe von 35.000 Euro einen Sperrvermerk zu setzen. Eine Renovierung angesichts der Diskussion über die Verlegung des Jahnstadions im Rahmen des...
von mgraubner | 01. April 2016 | Antrag
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, unter o.g. Produktgruppe ist die Anschaffung von 500 Stühlen für das Europagymnasium vorgesehen. Unserer Kenntnis nach sind für die Aula bereits ausreichend Stühle vorhanden, welche noch funktionstüchtig sind. Eine Neuanschaffung ist...
von mgraubner | 01. April 2016 | Antrag
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bei den Haushaltsberatungen der SPD ist aufgefallen, dass einige DSK-Maßnahmen bei den Straßenunterhaltungen/-sanierungen in der Vergangenheit nicht durchgeführt wurden. So fehlen zum Beispiel die Maßnahmen für die Herren- und...
