Anfragen der SPD Kerpen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, gemäß Niederschrift der Sitzung des Bau- und Feuerschutzausschusses vom 06.09.2018 hatte die Verwaltung mitgeteilt, dass die im Haushalt 2018 veranschlagten DSK-Maßnahmen noch in 2018 durchgeführt würden. Zumindest für die Damm- und...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit bitte ich um Sachstand der Gespräche mit der DB hinsichtlich der Ergebnisse des im letzten Jahr, am 03.09.2018, stattgefundenen Runden Tisches. Bereits Ende November hatte ich mich schon einmal per E-Mail an Sie danach...
Anfrage gemäß § 18 GO für den Haupt- und Finanzausschuss am 11.12.2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in letzter Zeit gibt es vermehrt Berichte über Zwischenfälle in Shisha-Bars. Dabei handelt es sich zum einen über Vergiftungserscheinungen wegen zu hoher...
Anfrage gemäß § 18 GO für den Bau- und Feuerschutzausschuss am 6. Dezember 2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in den letzten Tagen häufen sich Presseberichte über unzureichende Kontrollen von Brücken in NRW-Städten. Laut diesen Berichten müssen die Kontrollen...
Anfrage gemäß § 18 GO für die Schulausschusssitzung am 28. November 2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, aus der Antwort der NRW-Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1559 des SPD-Landtagsabgeordneten Guido van den Berg geht hervor, dass an der Grundschule im Park...
Anfrage gemäß § 18 GO für die Stadtratssitzung am 6. November 2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, das Oberverwaltungsgericht Münster ging in seiner Entscheidung vom 10.09.2007 davon aus, dass die gesetzlichen Vorgaben des Bundesbesoldungsgesetzes § 14 und des...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Holzbrücke über die K39n in Kerpen-Sindorf befindet sich seit Jahren in keinem guten Zustand und war bereits mehrere Male Grund von Anträgen und Anfragen meinerseits. Wohlwissend, dass Gutachter Vorschläge gemacht haben und ein...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bei der Begehung am 13.12.2017 hat oben genannte Bushaltestelle einstimmige Zustimmung aller Beteiligten für einen barrierefreien Ausbau bekommen. Siehe hierzu Aktenvermerk vom 19.12.2017. Abteilung 16.2 erarbeitete einen Vorschlag...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im Schulausschuss am 27.06.2018 wurde auf unsere Anfrage vom 15.06.2018 durch die Verwaltung schriftlich erklärt, dass der Beginn der Geschäftstätigkeit der Planungs- und Baugesellschaft Ende Oktober erwartet wird. Hinsichtlich der...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD möchte folgende schriftliche Mitteilung zum o.a. TOP mit beiliegendem Foto machen: Wir zweifeln weiterhin an, dass die von Herrn Canzler gemachte Aussage, die KiTa am Sandweg würde in 2018 fertiggestellt, korrekt ist. Das Foto...