Aufnahme Tagesordnungspunkt „ZukunftsFORUM – Wir für das Rheinische Revier der RWE Power AG“ für die Ratssitzung am 25.09.2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Verwaltung beabsichtigte unter DRS.Nr. 529.18 das Thema Strukturwandel unserer Region in die politische Diskussion zu bringen.
In Ihrer Vorlage heißt es: „Die RWE Power und die Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) haben im März 2018 auf Schloss Paffendorf das „ZukunftsFORUM wir für das Rheinische Revier“ initiiert.

Im Hinblick auf das Ende des Braunkohlentagebaus und eines sich daraus ergebenden Strukturwandel im Rheinischen Revier wurden zentrale Fragen der Zukunft diskutiert wie:

– Wo werden Gewerbe- und Industriegebiete gebraucht?
– Wo entstehen neue Erholungsgebiete für Mensch und Natur?
– Welche Chancen bieten eines Tages die großen Tagebauseen?“

Diese Themen wurden von einem Planungsbüro in einem sogenannten „Kommunalsteckbrief“ beschrieben. Dieser Inhalt ist aus unserer Sicht nun zunächst politisch, wie auch unter entsprechender Bürgerbeteiligung zu beraten, um dem Planungsbüro eine Rückmeldung geben zu können.

Da die Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr gemäß der Geschäftsordnung zu spät vorgelegt wurde, kam diese nicht mit auf die Tagesordnung.
Daher beantragen wir hiermit, diese Vorlage in der Sitzung des Rates am 25.09.2018 mit in die Tagesordnung als ordentlichen TOP aufzunehmen.
Der Strukturwandel muss auch in Kerpen dringend thematisiert und vor allem beschrieben werden, daher sollten wir die Zeit bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr im Dezember nicht abwarten, sondern in der Ratssitzung dazu diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Lipp
Fraktionsvorsitzender