Anfrage zur Stationären Pflege, Neubau im Stadtteil Sindorf und Sachstand zur Pflegeeinrichtung in Buir

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

im letzten Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr am 21.06.2016 wurde unter TOP 5.8 für die Pflegeeinrichtung in Sindorf einstimmig beschlossen, „die Verwaltung zu beauftragen, im Stadtrat einen Zeitplan für den weiteren Verlauf vorzustellen.“ Dieser Zeitplan wurde in der Ratssitzung am 05.07.2016 nicht vorgestellt. Wir erwarten daher die Umsetzung des Beschlusses und die Vorstellung des Zeitplanes in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr am 30.08.2016, um nicht noch mehr Zeit verstreichen zu lassen.

Weiterhin sind nun auch die weiteren 8 Wochen verstrichen, die man der Caritas zur Klärung seit der letzten Sitzung vom 21.06.2016 eingeräumt hatte. Von daher bitten wir ebenfalls um Sachstandsbericht zur Planung der Caritas. Dabei möge auch detailliert zum Sachstand der Planungen zum Erhalt und Umbau der Einrichtung in Buir berichtet werden. Diese Themen beschäftigen die Ausschüsse und den Rat nun schon mehrere Jahre, dabei sollten wir nun erwarten dürfen, dass wir über das Stadium von Willensbekundungen inzwischen hinaus sind und nun verbindliche Planungen angegangen werden können und sollten.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Lipp
Fraktionsvorsitzender