Antrag

Mobilitätsleitbild „Mobilität in Kerpen 2025“

Antrag für den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr am 27.02.2018 zu TOP 6.4 Ergebnisdokumentation zum Workshop Mobilitätsleitbild „Mobilität in Kerpen 2025“  und TOP 6.7 Niederschrift der 8. Sitzung des Arbeitskreises Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit
hier: Zeitplan für die Realisierung erster Leitprojekte und Maßnahmen im Stadtteil Sindorf und benötigte finanzielle Mittel

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

bei der Bereisung des Arbeitskreises am 14.02.2018 sind in Sindorf mehrere Stellen begutachtet worden. Der AK hat dabei für mehrere Sachverhalte die Empfehlung für den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr am 27.02.2018 ausgesprochen, die Realisierung von Verkehrsberuhigungselementen im Rahmen des zukünftigen Mobilitätsprogramms als Maßnahme mit aufzunehmen. Dies betrifft für den Ortsteil Sindorf zum Beispiel die Nordstraße, den Berliner Ring, die Hütten-straße wie auch die Bodelschwingh- und Antoniusstraße.

Das unter TOP 6.4 zu beschließende Mobilitätsprogramm im Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hatte in dem Workshop “Mobilitätsleitbild – Mobilität in Kerpen 2025” seinen Auftakt und verweist dort in der Schlussbetrachtung unter Punkt 7 auf den Ortsteil Sindorf, welcher als “ideal-typisch für die Realisierung erster Leitprojekte und Maßnahmen” ist. Das Programm soll gemäß Vorlage 112.18 in diesem Jahr erstellt werden, was die SPD-Fraktion ausdrücklich begrüßt.
Einige der oben benannten Stellen sind nun bereits mehrere Jahre in der Diskussion und teilweise auch bereits beschlossen gewesen.

Damit dieses Konzept auch spätestens in 2019 “sichtbar” wird anhand den vorgenannten Leitprojekten und Maßnahmen in Sindorf beantragen wir, dass die bis dahin erstellten Ergebnisse oder ein Zwischenbericht in der Sitzung des Arbeitskreises Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit am 15.05.2018 und/oder des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr am 19.06.2018 vorgestellt und auf die jeweilige Tagesordnung genommen werden.
Dabei soll insbesondere auch mitgeteilt werden, welche finanziellen Mittel für den Haushalt 2019 vorgesehen werden müssen, so dass ein entsprechender Beschluss gefasst werden kann.
Dies ist unabdingbar, um den Bürgerinnen und Bürgern, wie auch den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Workshops zu dokumentieren, dass dieses Mobilitätsprogramm sinnvolle Mehrwerte für die Sicherheit bringt und die Anregungen auch aufgenommen und ernst genommen wurden.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Lipp
Fraktionsvorsitzender

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