Anfrage

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet; hier Bushaltestelle „Alte Kirche“ in Sindorf – Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr am 11.09.2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

bei der Begehung am 13.12.2017 hat oben genannte Bushaltestelle einstimmige Zustimmung aller Beteiligten für einen barrierefreien Ausbau bekommen. Siehe hierzu Aktenvermerk vom 19.12.2017.

Abteilung 16.2 erarbeitete einen Vorschlag zur Ausführung, der von Abt. 15.1 geprüft werden sollte. Hierzu sollte auch mit dem Baulastträger Landesbetrieb Straßen NRW bezüglich der Ampelschaltung Kontakt aufgenommen werden.

Ich bitte hierzu um schriftliche Beantwortung folgender Fragen:

Wie ist hier der Sachstand und wann kann mit der Umsetzung der Maßnahme  gerechnet werden? Die Haltstelle stand bisher ja unter DRS. Nr. 455.17 unter der Priorität B, der insgesamt barrierefrei auszubauenden 19 Bushaltestellen für das Jahr 2019.

Unter Berücksichtigung, dass nun für die Jahre 2019 und 2020 ein Doppelhaushalt verabschiedet werden soll, möge die Verwaltung bitte auf die Frage antworten, welche Mittel dafür in den Haushaltsentwurf eingestellt werden sollen und wann auch die übrigen Haltestellen ausgebaut sein werden? Da der Haushalt erst im Februar 2019 verabschiedet werden soll, die Genehmigung ebenfalls eine Zeit in Anspruch nimmt, weicht die zeitliche Planung sicherlich inzwischen von der Planung ab, die man zur Haushaltsverabschiedung 2018 mal angenommen hatte.

Letzte Frage: Wie ist der Planungsstand bzgl. der baulichen Ausführung für den Ausbau der einzelnen Haltestellen?

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Jürgen Bröcker
Ortsvorsteher von Sindorf

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