Kommentar

Scheiße.

Was soll man zu dem Wahlausgang anderes sagen. Wir wussten das Dinge, die wir in einer Koalition als Juniorpartner erringen uns weniger Anerkennung bringen, wie das die Dinge, die man dafür als Kompromiss mitzeichnet einem vorgehalten werden.
Das ein historisch schlechtestes Ergebnis auch in Kerpen steht beschämt. Wir haben dennoch einen guten Wahlkampf gemacht. Sowohl in Zweit- wie auch Erststimme schneidet die KerpenSPD besser ab wie der Kreisschnitt. Und der Rhein Erft Kreis selber ist schon besser, wie der Bundestrand (~1% Punkt).
Demgegenüber steht das schlechteste CDU Erststimmenergebnis in Kerpen.

Unser Wahlkampf hat also etwas bewirkt. Aber im allgemeinen Trend war nichts zu gewinnen.
Ein programmatischer Oppositionswahlkampf, als Teil der Regierung ist nicht darstellbar. Ohne klare Abgrenzung ist nicht nachvollziehbar wo wir wirklich stehen.

Daher ist es meiner Meinung nach vollkommen zwingend nicht nochmals in eine große Koalition zu gehen (etwas das in Kerpen viele OVs schon vor 4 Jahren nicht mittragen wollten). Schwarz Rot wurde krachend abgewählt. Vielleicht kann Frau Merkel Grün und Gelb mehr in Koalitionsverhandlungen abringen, und so Herrn Seehofer und dem erzkonservativen bis gänzlich rechten Flügel der Partei mehr Platz lassen.
Gerade unter dem Stern der herannahenden bayrischen Landtagswahl wird das wohl eine Bedingung für eine erfolgreiche Koalition sein.

Für unsere SPD ist klar: 20,x% hatten wir das letze Mal im ausklingenden Jahr 1932! Wir werden die Pflicht übernehmen nicht den Rechten die Oppositionsführung zu überlassen. Denn der Diskurs, wenn jemand mit menschenfeindlichen Ansichten dem Haushaltsausschuss vorsitzen würde, wäre schnell vergiftet.

Ich möchte allen Helferinnen und Helfern danken.
Danke auch an alle 11.169 Kerpenerinnen und Kerpener, die Dierk Timm gewählt haben.
Danke an 9.654 Kerpenerinnen und Kerpener, die die SPD gewählt haben.

Daniel Dobbelstein
Vorsitzender

 

Anfrage

Anfrage zum Sachstand der Bauvorhaben von 2 Kindertagesstätten in Sindorf und Horrem

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Wir bitten um Sachstandsmitteilung zu den Kita-Bauprojekten in Horrem am Sandweg und am Mastenweg in Sindorf:
– Welchen Verfahrensstand gibt es derzeit?
– Gibt es derzeit Probleme, die die Verfahren in Ihrer Dauer beeinträchtigen?
– Wann kann nach derzeitiger Schätzung mit Baubeginn und Baufertigstellung in etwa         gerechnet werden?

Vielen Dank.

Andreas Lipp

__________

Information: Die Verwaltung hatte zu Beginn des Entscheidungsprozesses in Aussicht gestellt, dass die KiTa in Horrem zum Kindergartenjahr 17(18 fertig sein könnte. Aktuell könnte man den Eindruck gewinnen, dass dies selbst für 18/19 nicht möglich ist.

Antrag

Anfrage für den BauA am 22.06.2017 – Holzbrücke über K39n in Kerpen-Sindorf

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

am 03. Mai 2017 machte der SPD-Stadtverordnete Appelmann die Verwaltung per Mängelmeldung darauf aufmerksam, dass an der Holzbrücke über die K39n in Sindorf ein Schaden am Geländer besteht. Am 09. Mai 2017 erhielten wir die Antwort aus der Fachabteilung 15.1, dass der Schaden nicht auf einfachem Weg repariert werden könne, da die Statik der Brücke dabei berücksichtigt werden müsse.

Weiterlesen

Antrag

Fußgängerampel Berliner Ring

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

seit geraumer Zeit ist die Fußgängerampel Berliner Ring in Höhe Hausnummer 24b außer Betrieb. Grund hierfür ist ein Defekt der Anlage.
Da es sich um eine alte Ampelanlage handelt, ist eine Ersatzteilbeschaffung laut Amt 16.2, Hr. Strehling nur sehr schwer und aufwendig, wenn überhaupt noch, möglich.
Daher wurde versuchsweise die Ampel mit Abdeckungen versehen und außer Betrieb gelassen.

Weiterlesen